Ariakans Blog

Mittwoch, Mai 07, 2014

Ist die NATO überholt?

Gunnar Sohn schreibt beim theeuropean von der Suche der NATO nach dem Supergegner. Mit dieser Suche umschreibt er den Transformationsprozess der NATO. Weg von einem Verteidigungsbündnis das es während des Kalten Krieges in erster Linie war, hin zu einem Bündnis mit globalen Interventionsmöglichkeiten. Diese "neue NATO" sollte also einerseits eine Entspannungspolitik mit Russland und seinem damaligen Präsidenten Boris Jelzin einläuten, als auch weiterhin die Möglichkeiten erhalten bzw. erweitern um mittels Quick Response Forces überall auf der Welt binnen Stunden eingreifen zu können. Mit dieser Maßnahme wollte man sich gegen die drohenden Kriege weltweit rüsten, die durchaus hätten ausbrechen können, nachdem die alte sowjetische Macht sich aufgelöst hatte und die ehemals verbündeten Staaten nun mehr oder weniger auf sich allein gestellt ihr Glück suchen mussten. Beispielhaft seien da erwähnt, das ehemalige Yugoslawien, der Vietnam, China mit seinem Anrainer Nordkorea, Kuba und große Teile von militärischen Bewegungen Südamerikas. Aber auch einige Verbündete der USA gerieten durch mangelndes Interesse ins Schwanken. Dazu seien beispielhaft der Irak, Pakistan und für Afrika die UNITA genannt. Zwischen der UdSSR und den USA hatte es ein fragiles Kräftegleichgewicht gegeben und dies war nun deutlich ins Wanken geraten.

Der Forderung von Gunnar folgend, die NATO mit Auflösung des Warschauer Paktes im Jahr 1991 ebenfalls aufzulösen wäre eindeutig verfrüht gewesen und es hätte Europa eine fürchterliche Misere bereiten können. Denn im Jahr 1991 war die UdSSR zwar verfallen, aber die russische Militärmacht war ungebrochen und weiterhin schlagkräftig genug um sich die abgefallenen Staaten des ehemaligen Warschauer Pakts neu einzuverleiben, als auch darüber hinaus zu denken, wenn nicht gar zu expandieren. Eine aufgelöste NATO, die alle Länder betreffende militärische Neuausrichtung, ob nun auf EU Ebene oder auf nationale Ebene fokussiert, hätte Russland im letzten Jahrzehnt zu einer sehr starken Rolle verholfen und die EU Russland ausgeliefert. Erinnere man sich nur an die russische Verfassungskrise von 1993 in der es durchaus auch zu einer Restituierung der alten nationalistischen Mächte der UdSSR hätte kommen können. [Link: http://www.stern.de/politik/geschichte/geschichte-als-granatfeuer-durch-moskau-hallten-513904.html?eid=516661] Ohne die NATO hätte man sich in Europa zu diesem Zeitpunkt keinesfalls sicher gefühlt. Darüber hinaus sei noch erwähnt, dass es sich beim Warschauer Pakt nicht um ein freiwilliges Militärbündnis handelte, sondern dass die Vasallenstaaten Russlands im Rahmen der UdSSR selbstverständlich ihre Soldaten für die Verteidigung des Ideals einer kommunistischen Dystopie entsenden mussten. Freiwilligkeit im Warschauer Pakt kann man bestenfalls noch Weißrussland unterstellen. Keinesfalls aber doch Ländern wie Polen, Tschechien, Ungarn oder auch Litauen. Auch sollte man nicht vergessen, dass es die Aufstände in diesen Ländern waren die die deutsche Einheit und den Zusammenbruch der UdSSR erst hervorgerufen haben.

Aber dann, nach einer Stabilisierung Russlands! Dann kann man die NATO doch abschaffen! Ich selbst vertrat diese Meinung eine ganze Weile. Spätestens seit dem Kosovo und der nachfolgenden Expansion über die alten Grenzen hinaus zu den osteuropäischen Staaten, muss man sicherlich kritisch Hinterfragen welchen Zweck dieses Bündnis denn da genau verfolgt. Aber es gibt doch einen qualitativ riesigen Unterschied zum Warschauer Pakt. Denn die ehemaligen Staaten des Pakts sind doch allesamt freiwillig der NATO beigetreten, davon nicht wenige aus Angst vor Russland. War diese Angst berechtigt? Ich denke nicht, aber nach 50 Jahren Besatzung durch Russland, Verfolgung durch den KGB oder entsprechende Inlandsgeheimdienste wie die STASI wird man doch einem Osteuropäer seine Russlandskepsis nachsehen und verstehen, warum es für so viele Staaten essentiell wichtig scheint in die NATO zu gelangen. Beispielsweise Georgien und seine Versuch die abfallenden Provinzen Südossetien und Abchasien dadurch zu halten, dass man frühzeitig in die NATO eintritt. Es ging schief, die beiden Provinzen wurden durch die, den georgischen Streitkräften weit überlegenen, russischen Truppen autonom oder unabhängig gebombt. Wie auch immer man autonom und unabhängig definiert, in Osteuropa ist das immer auch eine Abhängigkeit entweder von Russland oder von der NATO. Diese Staaten sind weit davon entfernt als Souverän mit Hilfe des eigenen Militärs ihre Interessen zu schützen. Für solche Staaten braucht es eine NATO. Wie sehr diese Staaten des Schutzes der NATO bedürfen hat man während des 2. Irakkrieges unter G.W. Bush gesehen. G.W. Bush, zweifelsohne nach Putin eines der größten Arschlöcher auf diesem Planeten, zog alle Mittel heran um die lächerliche Armee von Saddam Hussein zu bekämpfen. So gab es im Irak georgische Kontingente, polnische Regimenter und ungarische Soldaten. Selbst Litauen hat dem War on Terror Truppen gesponsort, bei einer Gesamtzahl von 9000 Soldaten der litauischen Armee ein Witz. Doch muss man sich die Fragen stellen, warum hat die Koalition der Willigen gerade in Osteuropa so viele Unterstützer gefunden? Sind diese Staaten es "einfach gewohnt" zu gehorchen wenn der Hegemon etwas verlangt? Werden sie mittels wirtschaftlicher Sanktionen von den USA zum Mitmachen gezwungen? Oder besteht aus ihrer Perspektive eine gewisse Dankbarkeit für die inkrementelle Wiederherstellung der eigenen Souveränität durch die USA und die Hilfe der NATO-Mitgliedsstaaten?

Koalition der Willigen


Was ist so bedrohlich an der NATO wenn doch der illegitime Krieg der USA gegen den Irak nicht durch die NATO sondern, sondern durch NATO-Staaten als auch nicht NATO-Staaten geführt wurde? Die Bedrohung durch die NATO ist aus russischer Perspektive vielleicht der Raketenschirm, was immer das auch bedeutet. Denn realistisch betrachtet ist Russland mit seiner Logistik durchaus in der Lage den Raketenschirm zu deaktivieren, bevor es seine Nuklearwaffen auf die böse NATO wirft. Auch wenn es sicher nicht in den nächsten 30 Jahren dazu kommen wird, so scheinen doch die Ressentiments zwischen den beiden Großmächten des letzten Jahrhunderts noch lange nicht vergessen zu sein. Der NATO-Kritik Gunnars ist auch ein weiterer zentraler Punkt der NATO entgangen. Der Versuch der USA Russland enger an die NATO zu binden und die Blockadehaltung der EU diesem Ansatz gegenüber. Es war nämlich eine Idee aus den USA, Russland in die NATO mit einzubeziehen. Doch dieser Idee gegenüber verwehrten sich vor allem die osteuropäischen Staaten. [Link: http://www.focus.de/politik/ausland/verteidigungsbuendnis-nato-beitritt-von-russland-denkbar_aid_436978.html]

Nichts desto trotz hat Gunnar recht damit, den erweiterten Sicherheitsbegriff und seine Konsequenzen auf die sicherheitspolitische Lage zu kritisieren. Die NATO darf nicht zu einem offensiven Arm transatlantischer Wirtschaftspolitik werden. Auch wenn ich befürchte, dass die Chance eben dies zu verhindern, bereits vor der Jahrtausendwende verpasst wurde. Zu sehr haben sich die Bürger an den "War on Terror" gewöhnt, als dass man diese Doktrin mit einer deutlich defensiveren Doktrin ersetzten müsste. Ne Lichterkette für den Frieden hat es im ersten Golfkrieg noch gegeben, im zweiten vielleicht auch... den dritten werden Lichterketten aber sicher nicht verhindern, wenn es sie denn überhaupt noch geben wird.

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