Ariakans Blog

Dienstag, Februar 03, 2015

Zur europäischen Schieflage....

Der europäischen Kommission und den wenigen deutschen Europapolitikern ist es zu verdanken, dass die europäische Union nicht bereits an der erste Minikrise zerbrochen ist. Gemeint ist die Staatsschuldenkrise, deren Folgen heute noch die südlichen Länder Europas in eine Starre versetzen. In diesen Tagen wird Europa erneut auf eine harte Probe gestellt. Der offene Wirtschaftskrieg mit Russland eskaliert immer weiter. Die südlichen Länder Europas beginnen damit sich die berechtigte Frage zu stellen, ob die durch Deutschland dominierte europäische Außen- und Wirtschaftspolitik wirklich so alternativlos ist, wie die konservativen Kräfte nicht müde werden zu verkünden.
Als Autor eines Textes über die aktuelle Russland - EU Krise ist man verpflichtet ein paar Dinge im Vorfeld klar zu stellen um nicht als "Putinfreund" verunglimpft zu werden. Dem ist nicht so.

1. Der Autor ist kein Putinfreund oder unterstützt die Bestrebungen Putins ein neues orthodoxes Russland nach dem Vorbild Zar Alexanders I. aufzubauen.

2. Der Autor betrachtet Russland als Teil Europas, das gilt sowohl für die Kultur als auch die Mentalität innerhalb Russlands. In den Augen des Autors ist Russland in vielen Punkten europäischer als die südosteuropäische Peripherie. Das liegt nicht an einer besonderen Güte des russischen Staates, sondern an den geschichtlichen Ereignissen die St. Petersburg und Moskau immer schon haben fortschrittlicher sein lassen, als es Kiev, Bukarest, Sofia oder auch Tiflis waren. Darüber hinaus möchte der Autor auf die engen kulturellen und wissenschaftlichen Verknüpfungen Russlands mit Frankreiche, Großbritannien und Deutschland hinweisen, die es lange vor dem 1. Weltkrieg bereits gegeben hat.

3. Mit "europäische Werte" sind die Werte einer zugegebenermaßen virtuellen Leitkultur unter dem Banner der Aufklärung und Vernunftlehre gemeint, die nahezu in ganz Kontinentaleuropa in den letzten 200 Jahren eine Befreiung von religiösem Fanatismus herbeiführte und nebenher berechenbare staatliche Strukturen hervorbrachte. Ein Prozess der die Grundlage für die freie Wissenschaft legte und der technische als auch kulturelle Revolutionen hervorbrachte die unser Leben bis heute nachhaltig prägen.

Wie könnte also ein Europa zerreißen? Ein Europa das trotz zweier Weltkriege und den schlimmsten Gräueltaten die man sich vorstellen kann, eine über 60 jährige Geschichte des Friedens und der Integration hinter sich hat und nun am Beginn  des digitalen Zeitalters an einem Wirtschaftskrieg zwischen seinen Staaten zerbrechen? Als Gorbatschow den unsinnigen eisernen Griff lockerte und die Sowjetunion zerfiel, betrachteten in den USA die meisten die Ereignisse in Europa fälschlicherweise als Sieg des westlichen Kapitalismus über die östliche Planwirtschaft. Die Eier mancher Politiker schwellten vor Stolz so sehr an, dass ihre Zähne weißer strahlten als ein Sonnentag am Nordpol.
Nichts desto trotz gab es auch aus den USA damals bereits mäßigende Stimmen, die die komplexen Vorgängen während des Kalten Kriegs als Ganzes betrachteten und die "Schuldfrage" als auch das Ergebnis des Krieges etwas differenzierter anfassten. Genannt sei hier George F. Kennan, unter anderem kann seine Meinung, welche auch heute noch nichts an Aktualität verloren hat, hier eingesehen werden: http://www.nytimes.com/1992/10/28/opinion/the-gop-won-the-cold-war-ridiculous.html

Nobody -- no country, no party, no person -- "won" the cold war. It was a long and costly political rivalry, fueled on both sides by unreal and exaggerated estimates of the intentions and strength of the other party. It greatly overstrained the economic resources of both countries, leaving both, by the end of the 1980's, confronted with heavy financial, social and, in the case of the Russians, political problems that neither had anticipated and for which neither was fully prepared.
The fact that in Russia's case these changes were long desired on principle by most of us does not alter the fact that they came -- far too precipitately -- upon a population little prepared for them, thus creating new problems of the greatest seriousness for Russia, its neighbors and the rest of us, problems to which, as yet, none of us have found effective answers.
All these developments should be seen as part of the price we are paying for the cold war. As in most great international conflicts, it is a price to be paid by both sides. That the conflict should now be formally ended is a fit occasion for satisfaction but also for sober re-examination of the part we took in its origin and long continuation. It is not a fit occasion for pretending that the end of it was a great triumph for anyone, and particularly not one for which any American political party could properly claim principal credit.

In einem vielsagenden Artikel zu den Interessen amerikanischer Außen- und Sicherheitspolitik, :->
http://www.the-american-interest.com/2015/01/27/in-it-to-win-it/ , lässt sich ablesen, dass die Worte Kennans offenkundig vergessen wurden. So teilt man in dem Artikel die Welt ein zwischen zu Davos Zugehörigen und der anderen putinschen Seite die nicht zu Davos gehören ein. Wie sachlich falsch es ist, auf einem Weltwirtschaftsforum das durch ranghohe russische Politiker auch 2015 besucht wurde soll hier nicht erörtert werden. Vielmehr zeigt es jedoch das Selbstverständnis und die Ausrichtung mit der amerikanische Außenpolitik die eigene Sicherheit in der Ukraine zu etablieren sucht. Europa lässt sich seine Position in diesem Konflikt von den USA diktieren und vertritt entgegen der Meinung der meisten seiner Bürger eine Linie die auf Konfrontation mit Russland und Kooperation mit den USA setzt. Nun ist an  Kooperation sicherlich nichts auszusetzen, nur sollte man die möglichen Folgen bedenken, wenn sich zwei der drei größten Volkswirtschaften der Welt gegen Russland stellen. Europa und die USA agieren mit Sanktionen gegen Russland, dass nur teilweise für die Destabilisierung der Ukrainer verantwortlich gemacht werden kann. Auf der anderen Seite steht Russland mit einem nahezu unerschöpflichen Reichtum an Ressourcen und blickt sich fragend und hilfesuchend um. Da liegt es nahe, dass sich das Verhältnis zwischen Russland und China weiter normalisiert und scheinbar in logischer Konsequenz zu einem engeren Bündnis beider Staaten führt.
Aus US-republikanischer Sicht wird die Annäherung Russlands an China sicherlich den Automatismus auslösen den man schon allzu oft gesehen hat. China und Russland werden die "neuen Feinde" der freien Welt genannt werden. Da sich die amerikanischen Außenpolitik gerade in einem Dogmenwechsel befindet und die Ausrichtung auf den pazifischen Raum erfolgt, muss man sich als Europäer doch fragen was das für Europa bedeutet. Kann ein Europa in einem Konflikt mit Russland ohne die starke Hilfe der USA bestehen?
Noch während der Erstellung des Beitrags eskalierte die Situation weiter, so berichtet die New York Times davon, dass es offene Überlegungen in Washington gibt Waffen an die Ukraine zu liefern. Damit würde man den Konflikt weiter anheizen und die Separatisten / Russland dazu bringen ihrerseits modernere Waffensysteme in das Donezbecken zu werfen. Eine Eskalation wäre unausweichlich. Und wie es für eine bestimmte politische Gruppe in Deutschland üblich ist, wird lediglich zaghaft Kritik an dem US Plan geübt, indem man sagt "Deutschland wird keine Waffen in die Ukraine liefern." - Dabei würde man sich doch die Aussage wünschen, Schulter an Schulter mit Frankreich veröffentlicht, "Wir werden jeden mit Sanktionen belegen der Waffen in die Ukraine liefert. Das gilt für Russland, aber auch für jede andere Nation die den Konflikt weiter anheizt. Europa duldet keine militärischen Eskalationen auf seinem Kontinent." - Zwölf Stunden später rudert zumindest Obama wieder zurück, wie der republikanische Teil darüber denkt wird sich jeder ausmahlen können. -> http://m.heute.de/ZDF/zdfportal/xml/object/37012330
Weltweit reiben sich Rüstungskonzerne bereits die Hände um lukrative Aufträge zu ergattern, Aufträge die sicherlich anfallen beim Aufbau eines osteuropäischen Schutzraums gegenüber der mächtigen russischen Armee. Einer Armee die in den Augen des Autors ein Bestandteil der europäischen Sicherheitspolitik sein sollte und nicht als gegen Europa gerichtet betrachtet werden darf! Die Herausforderungen die an Russlands Südgrenze auch auf Europa warten sind immens und die immer offenere Islamisierung der Türkei und der fortschreitenden Autokratisierung der Türkei sind eine weitaus größere Gefahr für den Frieden in Südosteuropa als die Streitigkeiten zwischen den Nationalisten und Regionalisten der Ukraine. Der Bau einer Moschee mit mehr als 4500 Plätzen in Albanien durch die Türkei muss als Kultur-/Religionsimperialismus verstanden werden, der das säkulare Europa bedroht, West wie Ost. Link-> http://www.kleinezeitung.at/k/politik/aussenpolitik/suedosteuropa/4198094/Turkei-baut-in-Tirana-grosste-Moschee-des-Balkan




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